Volkskammer-Videos 1990

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Abstimmung über den Einigungsvertrag (1'16")

36. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 36. Tagung der 10. Volkskammer der DDR mit der Abstimmung über den Einigungsvertrag. Reinhard Höppner (SPD/DDR) gibt das Abstimmungsergebnis bekannt. Dem Einigungsvertrag wird mit überwiegender Mehrheit zugestimmt. Der 3. Oktober 1990 wird somit Tag der Deutschen Einheit.


 

Lothar Piche eröffnet die konstituierende Sitzung der Volkskammer (8'59")

1. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Alterspräsident Lothar Piche eröffnet die 1. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Er verliest das Wahlergebnis und lässt über die Gültigkeit der Wahlen vom 18. März 1990 abstimmen.


 

Wahl von Sabine Bergmann-Pohl zur Volkskammerpräsidentin (1'10")

1. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Alterspräsident Lothar Piche gibt das Ergebnis der Wahlen zum Präsidenten der Volkskammer bekannt. Sabine Bergmann-Pohl wird neue Präsidentin der Volkskammer.


 

Erklärung von Sabine Bergmann-Pohl zu ihrer Wahl (3'24")

1. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Sabine Bergmann-Pohl verkündet, dass sie die Wahl zur Präsidentin der Volkskammer annimmt und gibt einen Rückblick auf die politischen Ereignisse des Herbstes 1989.


 

Wahl von Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten (2'16")

2. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 2. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Sabine Bergmann-Pohl gibt das Ergebnis der Wahl des Ministerpräsidenten bekannt. Lothar de Maizière ist zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er nimmt die Wahl an und wird beglückwünscht.


 

Regierungserklärung von Lothar de Maizière (15'10")

3. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der rund 80 Minuten langen Regierungserklärung von Ministerpräsident Lothar de Maizière (CDU/DDR) auf der 3. Tagung der 10. Volkskammer der DDR.


 

Walter Romberg zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion (23'32")

8. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 8. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Der Minister für Finanzen Walter Romberg (SPD/DDR) begründet den Gesetzentwurf zum Vertrag über die Schaffung einer Währungsunion, Wirtschaftsunion und Sozialunion zwischen der DDR und der BRD vom 18. Mai 1990.


 

Erklärung der Volkskammer zur Oder-Neiße-Grenze (6'55")

16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Sabine Bergmann-Pohl verliest eine Erklärung der Volkskammer zur polnischen Westgrenze, derzufolge das vereinte Deutschland mit Polen einen völkerrechtlichen Vertrag zur endgültigen Bestätigung der Oder-Neiße-Grenze schließen soll.


 

Abstimmungsergebnis zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion (1'45")

16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 16. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Sabine Bergmann-Pohl gibt das Abstimmungsergebnis über das Gesetz zum Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und der BRD bekannt. Der Staatsvertrag und die Beschlussempfehlung werden mehrheitlich angenommen.


 

Volker Schemmel zum Ländereinführungsgesetz (18'37")

27. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 27. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Volker Schemmel (SPD/DDR), der Berichterstatter des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsreform, trägt die Beschlussempfehlung zum Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der DDR, das Ländereinführungsgesetz, vor.


 

Debatte über den Beitrittstermin der DDR zur Bundesrepublik (24'28")

28. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 28. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Im Tagesordnungspunkt 1 wird die Beschlussempfehlung des Ausschusses Deutsche Einheit zum Antrag der Fraktion der Deutschen Sozialen Union (DSU) zum Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes in 2. Lesung behandelt. Der Berichterstatter des Ausschusses Deutsche Einheit, Edelbert Richter (SPD/DDR), trägt die Begründung vor. Der Tagesordnungspunkt 2 behandelt den Antrag der Fraktion SPD/DDR zur Absichtsbekundung der Volkskammer, den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23 bis zum 15. September 1990 zu erklären. Richard Schröder (SPD/DDR) trägt die Begründung zum Antrag vor. Tagesordnungspunkt 3 ist der Antrag der Fraktion CDU/DDR zur Bitte an die Verfassungsorgane der BRD, die Möglichkeit zu schaffen, die Wahlen zum gesamtdeutschen Parlament in Verbindung mit dem Beitritt der DDR zur BRD am 14. Oktober 1990 durchzuführen. Günther Krause (CDU/DDR) begründet den Antrag.


 

Volkskammerbeschluss zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik (5'11")

30. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 30. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode. Sabine Bergmann-Pohl gibt das Abstimmungsergebnis zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU/DA, Deutsche Soziale Union (DSU), FDP und SPD/DDR über den Beitrittstermin der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 bekannt. Der Antrag wird angenommen. Sie spricht über die historische Bedeutung der Beitrittserklärung. In einer persönlichen Erklärung äußert Gregor Gysi (PDS) im Anschluss sein Bedauern über die getroffene Entscheidung: „Das Parlament hat soeben nicht mehr und nicht weniger als den Untergang der Deutschen Demokratischen Republik zum 3. Oktober 1990 beschlossen.“


 

Joachim Gauck über die personenbezogenen Daten des ehemaligen MfS (14'07")

32. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Zwei Ausschnitte aus der 32. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Anfang und Ende der Rede von Joachim Gauck, dem Berichterstatter des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und des Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS). Es wird eine Beschlussempfehlung zum Gesetz über die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des ehemaligen MfS gegeben.


 

Gesetz über die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des ehemaligen MfS (16'25")

33. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 33. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Im Tagesordnungspunkt 18 wird der Antrag aller Fraktionen der Volkskammer betreffend Beschluss der Volkskammer zum Gesetz über die Sicherung und Nutzung personenbezogener Daten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und des Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS) vom 24. August 1990 behandelt. Marianne Birthler (Bündnis 90/Grüne) übernimmt die Begründung. Peter Thietz (FDP) spricht über die Bedeutung, die die Volkskammer dem Gesetz beimisst. Jens Albert Möller (SPD/DDR) wirft der Regierung und insbesondere dem Innenminister vor, den Willen des Parlaments bei den Verhandlungen zum Einigungsvertrag missachtet zu haben. Peter-Michael Diestel (CDU/DDR), der Minister für Innere Angelegenheiten, nimmt zu den Vorwürfen Stellung.


 

Lothar de Maizière über die Unterzeichnung des Einigungsvertrags (15'31")

34. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 34. Tagung der 10. Volkskammer der DDR zum Beitritt der DDR in den Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23. Ministerpräsident Lothar de Maizière spricht über die Unterzeichnung des Einigungsvertrages zwischen der BRD und der DDR am 31. August 1990. Der Ministerpräsident stellt im Tagesordnungspunkt 1 das Gesetz zum Vertrag zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland über die Herstellung der Einheit Deutschlands, Einigungsvertrag, vor.


 

Else Ackermann zum Rehabilitierungsgesetz (9'17")

34. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 34. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Im Tagesordnungspunkt 14 wird die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Rehabilitierungsgesetz behandelt. Die Berichterstatterin des Rechtsausschusses Else Ackermann (CDU/DA) nimmt das Wort.


 

Sabine Bergmann-Pohl zum Einigungsvertrag (7'59")

36. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 36. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Im Tagesordnungspunkt 2 wird die Beschlussempfehlung des Ausschusses Deutsche Einheit zum Gesetz zum Vertrag zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland über die Herstellung der Einheit Deutschlands, Einigungsvertrag, behandelt. Als Berichterstatterin des Ausschusses Deutsche Einheit nimmt die Präsidentin der Volkskammer Sabine Bergmann-Pohl (CDU/DDR) das Wort.


 

Lothar de Maizière zum Zwei-plus-Vier-Vertrag (13'16")

36. Tagung der 10. Volkskammer
Ausschnitt aus der 36. Volkskammertagung der 10. Wahlperiode. Bericht des Ministerpräsidenten Lothar de Maizière (CDU/DDR) über das Moskauer Treffen der Außenminister zum Zwei-plus-Vier-Vertrag.


 

Abstimmung über den Einigungsvertrag (1'16")

36. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 36. Tagung der 10. Volkskammer der DDR mit der Abstimmung über den Einigungsvertrag. Reinhard Höppner (SPD/DDR) gibt das Abstimmungsergebnis bekannt. Dem Einigungsvertrag wird mit überwiegender Mehrheit zugestimmt. Der 3. Oktober 1990 wird somit Tag der Deutschen Einheit.


 

Abschlussbericht von Joachim Gauck zur Kontrolle der Auflösung des MfS/AfNS (25'49")

37. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 37. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Tagesordnungspunkt 1 beinhaltet den Abschlussbericht des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und des Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS). Der Berichterstatter des Sonderausschusses Joachim Gauck (Neues Forum NF) gibt den Bericht.


 

Abschlussbericht zur früheren Mitarbeit von Volkskammerabgeordneten für das MfS/AfNS (21'46")

37. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 37. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Im Tagesordnungspunkt 4 wird der Abschlussbericht des Zeitweiligen Prüfungsausschusses hinsichtlich früherer Mitarbeit von Abgeordneten der Volkskammer für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) behandelt. Peter Hildebrand (Bündnis 90/Grüne) nimmt als Berichterstatter des Prüfungsausschusses das Wort.


 

Emotionsgeladene Debatte über die Namensnennung von Abgeordneten (22'09")

37. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 37. Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Von den Abgeordneten wird im Tagesordnungspunkt 5 der zuvor beschlossene Abänderungsantrag des Präsidiums zur Beschlussempfehlung des Zeitweiligen Prüfungsausschusses behandelt, der die Nennung von Namen derer Abgeordneten beinhaltet, denen eine Empfehlung zur Niederlegung ihres Mandats ausgesprochen wurde. Es wird ein Antrag gestellt, den gefassten Beschluss zunächst vom Verfassungsausschuss auf Konformität mit der Verfassung prüfen zu lassen. Verschiedene Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Grüne wehren sich vehement dagegen, diesem Antrag stattzugeben. Es kommt zu einer emotionsgeladenen Debatte.


 

Schlusswort aus der letzten Sitzung der DDR-Volkskammer (14'12")

38. Tagung der 10. Volkskammer der DDR
Ausschnitt aus der 38. und zugleich letzten Tagung der 10. Volkskammer der DDR. Die Präsidentin der Volkskammer Dr. Sabine Bergmann-Pohl spricht das Schlusswort der Festsitzung. Sie würdigt die Arbeit der Volkskammer und spricht über den Vereinigungsprozess: „Zum letzten Mal kommen wir heute als Abgeordnete des ersten frei gewählten Parlaments in der Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik zusammen. Unser Abschied in dieser Stunde ist so ungewöhnlich wie unser Auftrag, der uns vor sieben Monaten von den Wählerinnen und Wählern auf den Weg gegeben wurde. Er bestand darin, alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir heute die Arbeit beenden können. Wann war eine demokratische Volksvertretung jemals in der Geschichte mit einer solchen Aufgabe beauftragt worden? Mit dem morgigen Tag können wir sagen: Wir haben unseren Auftrag erfüllt, die Einheit Deutschlands in freier Selbstbestimmung zu vollenden.“